Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 76,6 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind u.a. Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (13,1 Mio Euro), darunter das Familienzentrum im Röthelheimpark mit 4,7 Millionen Euro. In Schulen fließen 22,5 Mio Euro, darin enthalten sind 11,6 Millionen Euro für den Campus Berufliche Bildung. Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale Querschnittsthemen und finden sich in allen Bereichen, beispielsweise in Gebäudesanierungen wieder. In das Geh- und Radwegenetz werden 2,1 Mio Euro investiert. In den Umweltbereich fließen 4,8 Mio, darin enthalten sind 2,5 Mio Euro für private Energiesparmaßnahmen. Für neue Stellen sind 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Mehr als ein Drittel dieses Stellenvolumens dient dem Klimaschutz.
Große Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung des Kultur- und Bildungscampus Frankenhof, des Bürgerzentrums Erlangen-West oder der Bau der Vierfachturnhalle an der Hartmannstraße – die künftige Gerd-Lohwasser-Halle – laufen weiter. Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Haushalt auf 180 Millionen Euro angesetzt, bei den Einnahmen aus der Einkommensteuer wird von 97,5 Millionen Euro ausgegangen. Abermals kommt der Haushalt ohne Kreditaufnahme aus, die hohen Investitionen sollen in den kommenden Jahren fortgesetzt werden. Nur der positiven Gesamtentwicklung unseres Standorts habe man es zu verdanken, dass die Krisen sich bislang nicht deutlicher in unserem Haushalt niederschlagen, sagte OB Florian Janik. Zugleich betonte er: „Wir strecken uns an die Decke und reizen unsere Möglichkeiten voll aus.“
Die Grafik zeigt Eckdaten der Investitionen wie zum Beispiel 2,3 Millionen Euro für die Feuerwehr, 4,7 Millionen Euro für das Familienzentrum Röthelheimpark, 3,7 Millionen Euro für die Stadt-Umland-Bahn, 2,1 Millionen Euro für das Geh- und Radwegenetz, 11,6 Millionen Euro für den Campus berufliche Bildung.
Janik gab seiner Haushaltsrede die Überschrift „Verantwortung für Klimaschutz und Zusammenhalt“. In der Zeit der Krisen zeige sich jeden Tag erneut, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat und handlungsfähige Kommunen seien. Gleichzeitig sehe man, dass die anhaltenden Krisen die finanziellen Spielräume der öffentlichen Haushalte massiv einschränken. „Die Preissteigerungen durch Inflation, unterbrochene Lieferketten und Fachkräftemangel treffen auch uns massiv. Egal, welche Investitionsmaßnahmen wir aus dem letzten Haushaltsentwurf ansehen: Überall sind deutliche Kostensteigerungen zu verzeichnen.“ Es sei die gemeinsame Verantwortung, den Anforderungen an Staat und Kommunen in dieser Zeit der Krisen gerecht zu werden und die begonnenen und notwendigen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt kraftvoll und mutig fortzusetzen. Zugleich müsse man Prioritäten setzen. „Dazu gehört auch die bittere Wahrheit: Manches, was wichtig wäre, wird sich künftig nicht mehr so schnell oder im bisherigen Umfang umsetzen lassen. Es ist unsere Pflicht, den Haushalt so verantwortungsvoll zu gestalten, dass wir die Investitionen auch auf Dauer stemmen können.“
In seiner Rede zeigte Janik auf, dass man den Maßnahmenkatalog Klima-Aufbruch unter anderen in den Bereichen Wärmewende, Energetische Sanierung und Verkehrswende ambitioniert angehe. „Wir tun unter den bestehenden Rahmenbedingungen das, was möglich ist, ohne die anderen wichtigen Aufgaben aus dem Blick zu verlieren“, so Janik. Um weiter zu gehen, brauche es rasche und mutige Änderungen bei den rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene. Janik nahm zudem den sozialen Zusammenhalt in den Blick. Durch Corona habe sich die soziale Spaltung der Gesellschaft verschärft. Durch die Energiekrise drohten noch mehr Menschen abgehängt zu werden. „Das dürfen wir nicht zulassen, wenn wir unserer Verantwortung als demokratischer und sozialer Rechtsstaat gerecht werden wollen“, sagte Janik. Er hob deshalb die hohen Investitionen in die Bildungsgerechtigkeit durch gute Schulen und Kindertagesstätten hervor. Zugleich setze man sich dafür ein, dass in der anhaltenden Krise Strukturen im Ehrenamt, in der Kultur und im Handel nicht verloren gingen. Gerade in Krisenzeiten sei es wichtig, das Zusammenleben in unserer Stadt zu fördern. Dem dienten auch Maßnahmen wie die Einführung des ErlangenPass Plus, mit dem künftig noch mehr Menschen Zugang in vergünstigte Kultur- und Freizeitangebote erhalten sollen.
Nachfolgend das Video mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters. Die Reden der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften können über den städtischen Youtube-Kanal aufgerufen werden:
Haushaltsrede Christian Lehrmann (CSU)
Haushaltsrede Dr. Philipp Dees (SPD)
Haushaltsrede Dr. Christian Eichenmüller (GRÜNE/Grüne Liste)
Haushaltsrede Joachim Jarosch (ÖDP)
Haushaltsrede Lars Kittel (FDP)
Haushaltsrede Anette Wirth Hücking (F.W.G.)
Haushaltsrede Sebastian Hornschild (Klimaliste Erlangen)