Sondernutzungen werden vereinfacht

Stand: 20.05.2022
Um die Gastronomie in der Corona-Krise zu unterstützen, wurden in den beiden zurückliegenden Jahren die Außengastronomieflächen großzügiger vergeben. Die positiven Erfahrungen sollen nun in eine Überarbeitung der sogenannten Sondernutzungssatzung einfließen, um auch künftig größere und mehr Außengastronomieflächen genehmigen zu können.

Das hat der Erlanger Stadtrat beschlossen. Im engen Austausch mit Gastronomie und Einzelhandel hat die Stadtverwaltung ein Maßnahmenkonzept erarbeitet, das nun schrittweise umgesetzt werden soll. Das Verfahren für die Beantragung von Sondernutzungen soll vereinfacht werden. „Künftig soll es auch mehr Raum für Kreativität und alternative Gestaltungsideen geben, ohne jedoch das Stadtbild zu sehr zu beeinträchtigen“, erläuterte Planungs- und Baureferent Josef Weber.

Die Nutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen für Warenauslagen und Außenbestuhlungen wird als „Sondernutzung“ bezeichnet. Sondernutzungen müssen durch die Stadt genehmigt werden. Rechtliche Grundlage bilden dabei in erster Linie die „Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ und die „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum – Bereich Innenstadt“. Diese Regelungen werden überarbeitet.

„In der Pandemie hat sich gezeigt, wie sich die Innenstadt kreativ beleben lässt. Diese guten Erfahrungen wollen wir weiter nutzen“, erklärte Oberbürgermeister Florian Janik.