Stadt ordnet Stellplatzsatzung neu

Stand: 10.01.2024

Sie macht mehr Flexibilität und umweltfreundliche Alternativen zum motorisierten Individualverkehr möglich.

Der Stadtrat hat eine neue Stellplatzsatzung erlassen. Sie regelt, wie viele Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder beim Neubau eines Gebäudes auf dem Grundstück oder in der Nähe nachgewiesen werden müssen. 

Die künftigen Regeln erlauben mehr Flexibilität. So soll die Schaffung von Wohnraum bei Ausbau des Dachgeschosses erleichtert werden. Und es soll mehr Spielraum bei Gewerbeansiedlungen geben und der Flächenverbrauch soll reduziert werden. Gleichzeitig werden umweltfreundliche Alternativen zum motorisierten Individualverkehr gefördert.

Sowohl bei Wohnbauvorhaben als auch Gewerbebauten kann die Zahl der zu bauenden Kraftfahrzeug-Stellplätzen künftig reduziert werden. Hier ist ein Mobilitätskonzept vorzulegen zu

  • Fahrradabstellanlagen
  • Duschen oder Umkleiden für Radfahrende
  • Jobtickets
  • Nähe zu ÖPNV-Punkten
  • Car-Sharing und weitere Angebote.

Zu Maßnahmen, die ein entsprechendes Mobilitätskonzept enthalten muss, wird die Stadtverwaltung eine Richtlinie ausarbeiten. Diese wird dann dem Stadtrat vorgelegt. Ziel ist unter anderem, in der Innenstadt Umnutzungen zwischen Handel, Gastronomie und Wohnen zu erleichtern. Der Neuerlass der Satzung wird zudem genutzt, um das Stadtgebiet für sogenannte Ablöseverträge verständlicher einzuteilen. Ablöseverträge werden dann relevant, wenn die vorgeschriebene Zahl der Stellplätze nicht hergestellt werden kann.

Planungs- und Baureferent Harald Lang: „Mit der neuen Satzung schaffen wir mehr Flexibilität. Wer im Gewerbe oder Wohnungsbau Stellplätze schaffen will, kann das weiterhin tun. Wir fördern aber auch Alternativen zum Auto besser. So werden wir einem neuen Mobilitätsverhalten gerecht und schaffen ein Instrument, das viel zielgenauer arbeitet, als bisher."

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