StUB: Janik schlägt Ratsbegehren im Zuge der Europawahl vor

Stand: 14.02.2024

Stadt-Umland-Bahn als zweite, leistungsfähige Nahverkehrsachse neben der bestehenden S-Bahn.

Oberbürgermeister Florian Janik schlägt dem Stadtrat vor, ein Ratsbegehren zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) im Zuge der Europawahl am 9. Juni durchzuführen. Das hat er während der Haushaltsrede im Stadtrat am 11. Januar angekündigt. Über eine entsprechende Beschlussvorlage, die auch die genaue Fragestellung enthält, soll der Stadtrat in der Sitzung am 29. Februar entscheiden. Die bayerische Gemeindeordnung sieht vor, dass der Stadtrat mit Mehrheit beschließen kann, Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorzulegen.

Richtiger Zeitpunkt zur Abstimmung gekommen 

Nach dem Bürgerentscheid 2016 sei in einem einzigartigen Beteiligungsprozess intensiv geplant worden, führte Janik in seiner Rede aus. „Wir liegen gut im Zeitplan, so dass wie vorgesehen voraussichtlich im kommenden Jahr das Planfeststellungsverfahren beginnen kann. Jetzt, wo alle relevanten Fakten auf dem Tisch liegen, ist auch der richtige Zeitpunkt gekommen, um die Bürger*innen noch einmal über das Projekt abstimmen zu lassen“, sagte der Oberbürgermeister. 

OB Florian Janik stehend in einer Straßenbahn.In seiner Haushaltsrede stellte Janik zugleich noch einmal die Bedeutung des Straßenbahnprojekts heraus. Die Region sei ein dicht besiedelter, hochattraktiver Ballungsraum. Um Studierende und Arbeitnehmer schnell, bequem, zuverlässig und nachhaltig von A nach B bringen, brauche es neben der bestehenden S-Bahn die Stadt-Umland-Bahn als eine zweite, leistungsfähige Nahverkehrsachse. Abgestimmt auf das städtische Bussystem bringe die Stadt-Umland-Bahn zudem erhebliche Verbesserungen für den innerstädtischen Nahverkehr.

Informationen im März

Es gebe die einmalige Chance, fast eine halbe Milliarde Fördermittel in die Zukunft unserer Stadt und unserer Region zu lenken, so Janik. Denn in zahlreichen Gesprächen und Verhandlungen sei es gelungen, die Förderbedingungen deutlich zu verbessern. Der Anteil, den Erlangen für das Projekt leisten müsse, liege bei insgesamt 82 Millionen Euro, die sich gut auf mehrere Jahre verteilen lassen. Ein substantieller Anteil davon sei bereits mit den laufenden Planungen geleistet.

Sobald der Stadtrat über das Ratsbegehren entschieden hat, kann die Verwaltung mit den Vorbereitungen für den Bürgerentscheid beginnen. Informationen zur Abstimmung und zur Beantragung von Briefwahlunterlagen werden im März veröffentlicht.

Foto: Christian Horn

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