Video: Aktuelles zur Stadt-Umland-Bahn

Stand: 14.02.2024

Oberbürgermeister Florian Janik berichtet über das Ratsbegehren.

Oberbürgermeister Florian Janik schlägt dem Stadtrat vor, ein Ratsbegehren zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) im Zuge der Europawahl am 9. Juni durchzuführen. Über eine entsprechende Beschlussvorlage, die auch die genaue Fragestellung enthält, soll der Stadtrat in der Sitzung am 29. Februar entscheiden. Sobald der Stadtrat über das Ratsbegehren entschieden hat, kann die Verwaltung mit den Vorbereitungen für den Bürgerentscheid beginnen. Informationen zur Abstimmung und zur Beantragung von Briefwahlunterlagen werden im März veröffentlicht.

Die bayerische Gemeindeordnung sieht vor, dass der Stadtrat mit Mehrheit beschließen kann, Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises den Bürger*innen zur Abstimmung vorzulegen. 

Oberbürgermeister Florian Janik berichtet in einem Video vom 15. Januar 2024.

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