Briefwahl beantragen
Stand: 17.05.2024
Sie muss für die Europawahl und den Bürgerentscheid separat beantragt werden.
Am Sonntag, 9. Juni, wird das Europäische Parlament gewählt. Zeitgleich findet ein Bürgerentscheid über die Stadt-Umland-Bahn (StUB) statt. Wer die Briefwahl nutzen will, muss das für Europawahl und Bürgerentscheid jeweils gesondert beantragen.
Hier die Briefwahl online beantragen
Wann kann die Briefwahl beantragt werden?
- Online von 4. Mai bis 4. Juni für die Europawahl
- Online vom 11. Mai bis 4. Juni für den Bürgerentscheid StuB
- Im Rathaus (1. OG) ab 6. Mai persönlich. Dort kann man die Wahlunterlagen gleich in Kabinen ausfüllen und abgeben.
- Schriftlich spätestens ab 13. Mai.
Wann werden die Wahlbenachrichtigungen versendet?
Die Wahlberechtigten erhalten per Post bis spätestens 13. Mai in getrennten Umschlägen eine Wahlbenachrichtigung für die Europawahl und eine Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid. Die Schreiben werden häufig an unterschiedlichen Tagen bei den Wahlberechtigten eingehen. Auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet sich jeweils ein Antrag für die Briefwahl.
Wann müssen die Briefwahl-Anträge beim Wahlamt eingegangen sein?
Briefwahl-Anträge für den Bürgerentscheid müssen bis zum Freitag, 7. Juni, 15:00 Uhr, dem Wahlamt zugegangen sein, für die Europawahl reicht ein Zugang bis 18:00 Uhr. Danach ist die Wahl nur noch im Wahllokal möglich.
Der Wahlbrief sollte spätestens drei Werktage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Denn es können nur Wahlbriefe berücksichtigt werden, die bis Sonntag, 9. Juni, 18:00 Uhr, beim Wahlamt eingegangen sind.
Verzögerung bei Postzustellung der Briefwahlunterlagen - Einschränkungen bei Infotheke und Bürgerservice
Die Möglichkeit der Briefwahl zur Europawahl und zum Bürgerentscheid über die Stadt-Umland-Bahn am 9. Juni ist stark gefragt: bis Mitte Mai sind beim Wahlamt rund 19.000 Briefwahlanträge für die Europawahl und 12.000 Briefwahlanträge für den Bürgerentscheid eingegangen. Die Mitarbeitenden des Bürgeramts arbeiten die Anträge mit Hochdruck ab. Auf Grund der Pfingstfeiertage kann sich die Postzustellung der Briefwahlunterlagen verzögern. Wegen der hohen Nachfrage nach Briefwahlunterlagen kann es zudem zu Einschränkungen im Bereich der Informationstheke und des Bürgerservice im Rathaus-Erdgeschoss (Ausweise beantragen, Ummeldungen, Führerscheinangelegenheiten, Führungszeugnisse, Kfz-Zulassung) kommen.
Wahlunterlagen können an unterschiedlichen Tagen bei den Wahlberechtigten eingehen
Die Unterlagen für die Briefwahl für Europawahl und Bürgerentscheid müssen gesondert beantragt werden müssen. Die Wahlberechtigten erhalten per Post in getrennten Umschlägen eine Wahlbenachrichtigung für die Europawahl und eine Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid. Die Schreiben werden häufig an unterschiedlichen Tagen bei den Wahlberechtigten eingehen. Auf Grund von Verzögerungen bei der Zustellung haben zudem noch nicht alle Wahlberechtigten die Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid erhalten.
(Eine Kurzfassung des Textes gibt es in der Stadtzeitung "Rathausplatz 1" - Ausgabe Mai 2024)
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Briefwahl für Europawahl und Bürgerentscheid separat beantragen
Das Europäische Parlament wird am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Zeitgleich findet ein Bürgerentscheid über die Stadt-Umland-Bahn (StUB) statt. Wer die Briefwahl nutzen will, muss das für Europawahl und Bürgerentscheid jeweils gesondert beantragen. Darauf hat jetzt das Wahlamt der Stadt Erlangen hingewiesen.
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Wahlamt
Das Wahlamt wird etwa ein halbes Jahr vor allgemeinen Abstimmungen (Bürger- und Volksentscheiden) sowie Wahlen (Kommunal-, Bezirks-, Landtags- und Europawahlen) temporär eingerichtet. Zuständig für die allumfassende Durchführung - beispielsweise Wählerverzeichnis, Wahllokale, Wahlhelfende, Wahlbenachrichtigung, Briefwahl und weiteres.
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