Protokoll Bürgerversammlung digital vom 21. März 2023

Stand: 23.01.2024

Oberbürgermeister Herr Dr. Florian Janik begrüßt die anwesenden Bürger*innen zur digitalen Bürgerversammlung Gesamtstadt und verweist anschließend auf die allgemeinen, üblichen Regularien.
Weiterhin berichtet Oberbürgermeister Dr. Florian Janik, dass die digitale Bürgerversammlung keine Bürgerversammlung nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung (Art. 18 GO) ist. Anträge können aufgrund des digitalen Formates nicht gestellt werden.
Um 20:03 Uhr beginnt er die Anliegen der Bürger*innen zu beantworten.


1. Geschwindigkeitsbegrenzung Äußere Brucker Straße / Rudolf-Steiner-Straße

Es wird gebeten, in der Äußeren Brucker Straße / Rudolf-Steiner-Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung einzuführen.

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Die rechtlichen Voraussetzungen (z.B. Gefahren- und Unfallschwerpunkt) eine Geschwindigkeitsbegrenzung einzuführen, liegen nicht vor.



2. Querungsmöglichkeit Bushaltestelle Lilienthalstraße

Es wird angeregt, bei der Bushaltestelle Lilienthalstraße eine Querungsmöglichkeit zu errichten.

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Der Aufwand eine Querungshilfe zu errichten ist aufgrund des kleinen Straßenraumes sehr hoch. Der hohe Aufwand steht gegenüber den geringen Nutzern nicht im Verhältnis.



3. Bushaltestelle Waldstraße

Kann die Haltestelle Waldstraße ausgebaut werden?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Da die Stadt Erlangen nicht Eigentümerin des Bereichs ist, ist ein Ausbau nicht möglich.



4. Buslinie 290

Die Taktung der Buslinie 290 ist nicht ausreichend.

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Die Anregung wird in die Neuerstellung des Nahverkehrsplans mitaufgenommen.



5. Zebrastreifen Röthelheimbad

Es wird nachgefragt, wann vor dem Röthelheimbad ein Zebrastreifen angebracht wird.

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Ein Zebrastreifen ist an dieser Stelle nicht geeignet und aufgrund der Gefahrenlage auch nicht erforderlich.



6. Website der Stadt Erlangen

Es gibt Links, die von der alten Homepage zur neuen Homepage nicht erreichbar sind. Kann man das umprogrammieren?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Die Umprogrammierung stellt einen sehr hohen Aufwand dar. Auf der neuen Homepage kann über die Suchfunktion die gewünschte Seite erreicht werden.



7. Barrierefreiheit auf der Homepage

Warum wurden alte Berichte (PDF-Format) nicht mehr auf die neue Homepage eingestellt?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Nach den gesetzlichen Bestimmungen muss eine neu programmierte Homepage barrierefrei sein. PDF-Dateien sind grundsätzlich nicht barrierefrei. PDF-Dateien barrierefrei zu gestalten ist sehr aufwändig. Daher werden zukünftig auf der neuen Homepage keine Dateien mehr im PDF-Format hochgeladen. Die Inhalte werden jedoch online zur Verfügung gestellt.



8. Ausbau Ladeinfrastrucktur

Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur (E-Ladesäulen)?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Im letzten Jahr gab es Lieferschwierigkeiten. Den geplanten Ausbau der Ladeinfrastruktur kann auf der Website eingesehen werden.



9. Lichtverschmutzung

Wo können Ampelanalgen oder Straßenlaternen ausgeschalten werden?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Eine Prüfung, welche Beleuchtungsanlagen ausgeschalten werden können, wurde bereits für das gesamte Stadtgebiet durchgeführt.



10. Information zu Sanierungen im Straßenraum

Werden Anwohner*innen bei Straßensanierungen gesondert informiert?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Anwohner*innen werden über Straßensanierungen rechtzeitig informiert. 



11. Sanierung Max-Planck-Straße

Wann kann mit der Sanierung der Straße und des Platzes gerechnet werden?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Es wird eine Antwort zugesichert.



12. Dauer Einbürgerungsanträge

Wie lange dauert die Bearbeitung eines Einbürgerungsantrages?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Derzeit wird etwas mehr Bearbeitungszeit als gewöhnlich beansprucht, da aktuell sehr viele geflüchtete Menschen in Erlangen ankommen. Des Weiteren ist für eine Einbürgerung die Kommunikation mit anderen Institutionen erforderlich, sodass es zu längeren Bearbeitungszeiten kommen kann.



13. Fahrradweg Eltersdorf und Tennenlohe

Wann gibt es einen durchgängigen Fahrradweg zwischen Eltersdorf und Tennenlohe?

Oberbürgermeister, Herr Dr. Janik:
Es wird eine Antwort zugesichert.



Herr Oberbürgermeister Dr. Florian Janik beendet um 20:21 Uhr die digitale Bürgerversammlung und bedankt sich bei den Bürger*innen für die Teilnahme.


i.A.
gez.
Bürgermeister- und Presseamt

Bürgerversammlungen

Die Stadt Erlangen führt jährlich eine Bürgerversammlung für die Gesamtstadt durch. Zusätzlich wird eine Bürgerversammlungen in den verschiedenen Orts- und Stadtteilbereichen (17 Versammlungsgebiete) pro Legislaturperiode angeboten. Vorab und während den Bürgerversammlungen können Fragen und Themen an Sitzungsleiter, Oberbürgermeister Dr. Florian Janik, und an Referent*innen gestellt werden.

Anschrift

Rathausplatz 1
91052 Erlangen

Öffnungszeiten

jetzt geschlossen
Montag: 09:30 - 15:00 Uhr
Dienstag: 09:30 - 15:00 Uhr
Donnerstag: 09:30 - 15:00 Uhr
Freitag: 09:30 - 12:00 Uhr

zusätzlich individuelle Terminvereinbarung