Stadtrecht

Satzungen

Satzungen sind vom Stadtrat erlassene Rechtssätze, mit denen vor allem die städtischen Angelegenheiten und Einrichtungen der Stadt Erlangen (wie Abwasser, Abfall, Kindertagesstätten, Stadtarchiv usw.) und die von der Stadt erhobenen Abgaben (zum Beispiel Straßenreinigungsgebühren, Hundesteuer, Erschließungsbeiträge usw.) geregelt sind.

Verordnungen

Verordnungen sind aufgrund besonderer Gesetze vom Stadtrat erlassene Vorschriften, mit denen für das Stadtgebiet vor allem bestimmte Verbote und Gebote - insbesondere wegen sicherheitsrechtlicher oder naturschutzrechtlicher Gründe - festgelegt werden.

Die amtlichen Seiten

Die amtlichen Seiten sind das offizielle, regelmäßig herauskommende Amtsblatt der Stadt Erlangen. Hier müssen die Satzungen und Verordnungen, nachdem sie vom Stadtrat beschlossen und vom Oberbürgermeister unterzeichnet sind (Ausfertigung), veröffentlicht werden, um Rechtswirksamkeit zu erzielen. Die Bezeichnung "Die amtlichen Seiten" trägt das Amtsblatt der Stadt Erlangen seit 1999.

• Eine solche Regelung existiert in der Stadt Erlangen tatsächlich nicht.
• Die gesuchte Verordnung oder Satzung ist nicht mehr oder noch nicht gültig.
• Die Satzung oder Verordnung existiert zwar, aber sie wurde nicht ins Internet eingestellt, weil ein Interesse der Öffentlichkeit daran normalerweise nicht besteht oder die Einstellung zu aufwendig wäre. Nicht eingestellt werden insbesondere Bebauungspläne. In diesem Fall können Sie die Information beim entsprechenden Fachamt beziehen.
• Bei ganz neuen Satzungen oder Verordnungen ist es noch nicht gelungen, diese zur Verfügung zu stellen.
• Das Gesuchte ist nicht in einer städtischen Satzung oder Verordnung geregelt, sondern stellt Landes- oder Bundesrecht dar.
• Die gesuchte Regelung ist nicht öffentlich-rechtlicher Natur. Der Bereich ist von der Stadt Erlangen privatrechtlich organisiert (das heißt, er wird mittels Vertrag und Entgelterhebung gehandhabt). Auch in diesem Fall erhalten Sie die Information über das zuständige Amt.

Das Stadtrecht ist sowohl alphabetisch als auch nach Rechtsgebieten geordnet.

Sie können auch über die Suchmaske einen Suchbegriff eingeben.

Innerhalb einer Satzung oder Verordnung erleichtert Ihnen das jeweils vorangestellte Inhaltsverzeichnis die Orientierung. Auch hier können Sie sich durch das Regelwerk scrollen oder einen bestimmten Paragraphen im Inhaltsverzeichnis direkt anklicken.