Die Stadt Erlangen wird die neuen Regelungen des sogenannten „Bau-Turbos“ künftig anwenden. Dies hat der Stadtrat in seiner Juni-Sitzung beschlossen. Mit dem Instrument, das Ende 2025 durch eine Änderung des Baugesetzbuchs eingeführt wurde, sollen Wohnbauprojekte schneller realisiert und zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden.
Die neuen Regelungen eröffnen zusätzliche Möglichkeiten für Wohnbauvorhaben, die nach bisherigem Planungsrecht nicht zulässig gewesen wären. Dadurch erhält die Kommune mehr Handlungsspielraum, um auf den angespannten Wohnungsmarkt zu reagieren.
Frühzeitige Abstimmung mit der Verwaltung
Gleichzeitig macht die Stadt deutlich, dass der Bau-Turbo in Erlangen auf Grundlage definierter Kriterien zur Anwendung kommt. Voraussetzung ist stets eine frühzeitige Abstimmung mit der Verwaltung noch vor Einreichung eines Bauantrags. Ziel ist es,
- Projekte von Beginn an gemeinsam zu prüfen und
- so die gesetzlichen Fristen für die Genehmigung einhalten zu können.
Bauanträge, die ohne eine solche Vorabstimmung eingereicht werden, können nicht von den Regelungen des Bau-Turbos profitieren.
Der Bau-Turbo soll vor allem dort zum Einsatz kommen,
- wo zusätzlicher Wohnraum in Form mindestens einer zusätzlichen Wohneinheit geschaffen wird und
- die Vorhaben mit den städtebaulichen Zielen der Stadt vereinbar sind.
Voraussetzung ist außerdem, dass sich die Grundstücke innerhalb bestehender Siedlungsbereiche oder in Gebieten mit einem Bebauungsplan befinden, der Wohnen zulässt. Eine Anwendung im Außenbereich sowie in Gewerbe- und Industriegebieten ist ausgeschlossen.
Geltenden Grundsatzbeschlüsse der Stadt umsetzen
Besonderen Wert legt die Stadt darauf, dass neue Wohnbauprojekte einen Beitrag zur Entlastung des Wohnungsmarktes leisten. Deshalb sollen bei größeren Vorhaben unterschiedliche Wohnformen entstehen. Die ausschließliche Errichtung von Kleinstwohnungen wird diesem Anspruch nicht gerecht. Zudem müssen sich Bauherrinnen und Bauherren verpflichten, die geplanten Wohnungen tatsächlich zu errichten und die geltenden Grundsatzbeschlüsse der Stadt umzusetzen.
Auch künftig sollen sich neue Vorhaben in die städtebauliche Entwicklung Erlangens einfügen. Informelle Planungen, städtebauliche Konzepte und abgestimmte Wettbewerbsverfahren gewinnen dabei weiter an Bedeutung. Sie dienen als wichtige Grundlage für die Beurteilung von Projekten und helfen dabei, langfristige Entwicklungsziele der Stadt zu sichern.
Schutz bestehender Gewerbebetriebe gewährleistet
Die neuen Möglichkeiten des Baugesetzbuchs erlauben zwar in bestimmten Fällen Abweichungen von bisherigen planungsrechtlichen Vorgaben, sie setzen jedoch klare Grenzen. So können beispielsweise bestehende Regelungen der Bayerischen Bauordnung nicht außer Kraft gesetzt werden. Auch der Schutz bestehender Gewerbebetriebe bleibt gewährleistet.
Da der Bau-Turbo ein neues Instrument ist, mit dem bislang noch keine praktischen Erfahrungen vorliegen, wird die Stadt dessen Anwendung laufend beobachten und auswerten. Das Baureferat wird dem Stadtrat zur Anwendung berichten. So können die gewonnenen Erkenntnisse künftig in die Weiterentwicklung des Verfahrens einfließen.
Foto: schmitt photodesign
Für Bauherren
Bauaufsichtsamt - Zentrale Planannahme
Hier werden alle eingehenden Anträge entgegengenommen, erfasst und auf Vollständigkeit geprüft. Bauanträge, die wesentliche Mängel aufweisen und dadurch nicht bearbeitungsfähig sind, werden an den Antragsteller zurückgegeben. Eine Abgabe der Pläne bei einzelnen Sachbearbeitern*innen ist nicht mehr möglich. Erst nach Vollständigkeit der Unterlagen werden diese an die Sachbearbeiter*innen weitergegeben. Das heißt erst dann steht fest, wer „Ihren“ Antrag bearbeiten wird.
Bauaufsichtsamt - Aktuelle Informationen
Für die persönliche Abgabe von Anträgen, für Beratungsgespräche usw. bitte einen Termin vereinbaren. Der Bauantrag kann persönlich, aber auch online eingereicht werden.
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