Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen

A Die Organe der Stadt und ihre Aufgaben
I. Der Stadtrat
§ 1 Zuständigkeit im Allgemeinen
§ 2 Ausschließlicher Aufgabenbereich
§ 3 Sonstige dem Stadtrat vorbehaltene Angelegenheiten
§ 4 Vom Stadtrat delegierte Angelegenheiten
II. Die Stadtratsmitglieder
§ 5 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
§ 6 Akteneinsicht und Auskunft
§ 7 Fraktionsbildung und Ausschussgemeinschaften
§ 8 Rechtsstellung und Aufgaben der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder
III. Ausschüsse und Gremien
§ 9 Bildung und Auflösung
§ 10 Vorberatende und beschließende Ausschüsse
§ 11 Nachprüfung von Ausschussbeschlüssen
§ 12 Zusammensetzung und Zuständigkeit von Ausschüssen und Ältestenrat
           1. Ältestenrat
           2. Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
           3. Revisionsausschuss
           4. Bildungsausschuss
           5. Kultur- und Freizeitausschuss
           6. Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss und Werkausschuss Eigenbetrieb Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB 77)
           7. Bauausschuss und Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
           8. Sportausschuss
           9. Jugendhilfeausschuss
         10. Sozial- und Gesundheitsausschuss
         11. Konzessionsausschuss
         12. Beiräte
IV. Der Oberbürgermeister
§ 13 Vorsitz im Stadtrat
§ 14 Leitung der Stadtverwaltung
§ 15 Vertretung der Stadt nach außen
§ 16 entfallen
§ 17 Stellvertretung
§ 18 entfallen

B Der Geschäftsgang
I. Allgemeines
§ 19 Verantwortung für den Geschäftsgang
§ 19a Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung
§ 20 Öffentliche Sitzungen
§ 21 Sitzungszeiten
§ 22 Nichtöffentliche Sitzung
II. Öffentliche Anhörung, Bürgerversammlung, Bekanntmachungen
§ 23 Öffentliche Anhörung und Bürgerversammlung
§ 24 Bekanntmachungen
III. Vorbereitung der Sitzungen
§ 25 Einberufung
§ 26 Tagesordnung
§ 27 Einladung
§ 28 Anträge und Anfragen
§ 29 Dringlichkeitsanträge
IV. Sitzungsverlauf
§ 30 Eröffnung der Sitzung
§ 31 Eintritt in die Tagesordnung
§ 32 Beratung der Sitzungsgegenstände
§ 33 Maßnahmen im Sonderfall
§ 34 Geschäftsordnungsanträge
§ 35 Abstimmung
§ 36 Wahlen
§ 37 Bürgerfragestunde
§ 38 Aktuelle Stunde
§ 39 Beendigung der Sitzung
V. Sitzungsniederschrift
§ 40 Form, Inhalt und Genehmigung
§ 41 Einsichtnahme und Abschrifterteilung

C Schlussbestimmungen
§ 42 Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung
§ 43 Inkrafttreten

Anlagen
1. Delegation von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten
2. Vergaben: Übersicht
3. Liste der Aufsichtsgremien usw.

Für inhaltliche Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgermeister- und Presseamt.