Sitzungen

Welches Gremium zu einer Sitzung zusammenkommt und welche Themen behandelt werden, kann über das Ratsinformationssystem aufgerufen werden.  

Ratssaal im Rathaus (Foto: Pressestelle rh)

Stadtrat, Ausschüsse, Beiräte 

Der Stadtrat und die Ausschüsse behandeln und beschließen vor allem über alle Angelegenheiten des eigenen und des übertragenen Wirkungskreises. Ausnahme: das Thema fällt in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters. Die Stadtratsmitglieder üben ihre Tätigkeit nach ihrer freien, nur durch die Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugungen aus und sind an keine Aufträge gebunden. Die Beiräte - zum Beispiel unsere Zielgruppenbeiräte Ausländer- und Integrationsbeirat, Seniorenbeirat und Jugendparlament - entscheiden für sich, welche Themen sie behandeln. 

Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen. Zu den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse sowie der Beiräte hat jede Person Zutritt. Das Bürgermeister- und Presseamt weist darauf hin, dass Zuhörerinnen und Zuhörer herzlich willkommen sind. Die Sitzungen dürfen jedoch nicht gestört werden. Weder das Rathaus, noch der Ratssaal oder andere Sitzungsräume sind Orte für politische Kundgebungen, Transparente oder ähnliches. Bei maximaler Besucheranzahl im Ratssaal wird kein Zutritt mehr gewährt, aber eine Tonübertragung in das Foyer eingerichtet.