Abfallwirtschaftssatzung
Stand: 03.06.2024
Satzung der Stadt Erlangen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung - AbfS) vom 15.05.2024
§ 1 Zielsetzung und Aufgaben der städtischen Abfallentsorgung
§ 2 Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Umfang der städtischen Verwertungs- und Beseitigungspflicht/Ausschlüsse
§ 5 Anschluss- und Benutzungsrecht/-zwang
§ 6 Ausnahmen und Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang
§ 7 Benutzung der öffentlichen Einrichtung / Anfall von Abfällen, Eigentumsübergang
§ 8 Förderung der Kreislaufwirtschaft (Vermeiden, Wiederverwenden und Verwerten)
§ 9 Anzeige und Antragspflicht
§ 10 Abfallbehälter
§ 11 Abfalltrennung
§ 12 Die Benutzung der Abfallbehälter
§ 13 Standplätze und Transportwege für Abfallbehälter
§ 14 Abfuhr
§ 15 Betretungs- und Überwachungsrecht, Anordnungen
§ 16 Auskunfts-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten
§ 17 Gefährliche Abfälle (Schadstoffhaltige Abfälle)
§ 18 Sperrmüll
§ 19 Erdaushub, Bau- und Abbruchabfälle
§ 20 Durchführung von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen, Anlagen und Einrichtungen
§ 21 Störungen in der Abfallentsorgung
§ 22 Überwachung von Entsorgungsanlagen und -einrichtungen, Betretungsrecht
§ 23 Gebühren
§ 24 Anordnungen für den Einzelfall
§ 25 Ordnungswidrigkeiten
§ 26 In-Kraft-Treten
Die Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Erlangen finden Sie hier: Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Für inhaltliche Fragen wenden Sie sich bitte an den Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung.
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Abfallwirtschaftssatzung
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Rechtsamt
Amtsleitung: Frau Juliane Kreller
Wichtige Hinweise des Rechtsamts
- Stadtrecht (Satzungen und Verordnungen der Stadt Erlangen)
- Vergabestelle (städtische Ausschreibungen, Vergaben & Wettbewerbe)
- Rechtsreferendare (Ausbildung in der öffentlichen Verwaltung)
- Schöffen (Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste)
Personalbogen für Rechtsreferendar*innen sowie Rechtsstudent*tinnen
Anschrift
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