Sondernutzungsgebührensatzung
Stand: 02.01.2024
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 09.01.1981 i. d. F. vom 29.06.2023
§ 1 Gebührenschuld
§ 2 Gebührenhöhe
§ 3 Gebührenablöse
§ 4 Gebührenfreiheit
§ 5 Gebührenschuldner*innen
§ 6 Entstehen und Ende der Gebührenschuld und ihre Fälligkeit
§ 7 Unerlaubte Sondernutzung
§ 8 Gebührenerstattung
§ 9 Übergangsbestimmung
§ 10 Inkrafttreten
Anlage 1 Sondernutzungsgebührenverzeichnis
Anlage 2 Straßenbewirtschaftung
Anlage 3 Straßengruppenverzeichnis
Die Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen finden Sie hier: Sondernutzungssatzung
Die Richtlinien der Stadt Erlangen bürgerlich-rechtlich zu regelnde Sondernutzungen (Gestattungsvertrag) finden Sie hier: Gestattungsvertrag
Für inhaltliche Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgeramt, Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Sondernutzungen - Gebührensatzung
Sondernutzungen - Gebührensatzung
Rechtsamt
Amtsleitung: Frau Juliane Kreller
Wichtige Hinweise des Rechtsamts
- Stadtrecht (Satzungen und Verordnungen der Stadt Erlangen)
- Vergabestelle (städtische Ausschreibungen, Vergaben & Wettbewerbe)
- Rechtsreferendare (Ausbildung in der öffentlichen Verwaltung)
- Schöffen (Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste)
Personalbogen für Rechtsreferendar*innen sowie Rechtsstudent*tinnen
Anschrift
Öffnungszeiten
Termine vor Ort sind nur nach telefonischer Vereinbarung möglich.
Telefonische Erreichbarkeit:
Montag bis Donnerstag: 08:30 - 15:30 Uhr
Freitag: 08:30 - 12:00 Uhr