Sondernutzungssatzung
Stand: 10.08.2023
Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 01.09.2016 i. d. F. vom 29.06.2023
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Sondernutzung
§ 3 Erlaubnispflicht
§ 4 Erlaubnisfreie Sondernutzungen
§ 5 Verpflichtete Person
§ 6 Erlaubnis
§ 7 Versagung der Erlaubnis
§ 8 Freihaltung von Versorgungsleitungen
§ 9 Beendigung der Sondernutzung
§ 10 Beseitigung von Anlagen und Gegenständen
§ 11 Haftung
§ 12 Gebühren- und Kostenersatz
§ 13 Übergangsregelung
§ 14 Inkrafttreten
Anlage zu § 7 Abs. 2 der Sondernutzungssatzung der Stadt Erlangen
Die Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen finden Sie hier: Sondernutzungsgebührensatzung
Die Richtlinien der Stadt Erlangen bürgerlich-rechtlich zu regelnde Sondernutzungen (Gestattungsvertrag) finden Sie hier: Gestattungsvertrag
Für inhaltliche Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgeramt, Abt. Öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Sondernutzungssatzung
Sondernutzungssatzung - Plan
Sondernutzungssatzung
Sondernutzungssatzung - Plan
Rechtsamt
Amtsleitung: Frau Juliane Kreller
Wichtige Hinweise des Rechtsamts
- Stadtrecht (Satzungen und Verordnungen der Stadt Erlangen)
- Vergabestelle (städtische Ausschreibungen, Vergaben & Wettbewerbe)
- Rechtsreferendare (Ausbildung in der öffentlichen Verwaltung)
- Schöffen (Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste)
Personalbogen für Rechtsreferendar*innen sowie Rechtsstudent*tinnen
Anschrift
Öffnungszeiten
Termine vor Ort sind nur nach telefonischer Vereinbarung möglich.
Telefonische Erreichbarkeit:
Montag bis Donnerstag: 08:30 - 15:30 Uhr
Freitag: 08:30 - 12:00 Uhr